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08.03.2015

Neubau der Sporthalle am Schengen Lyzeum

Unter TOP 2 wurde am 6. März 2015 in der 6. Gemeinderatssitzung in Perl über den Neubau einer 2-feldrigen Sporthalle für das Schengen-Lyzeum entschieden!

 

Für die SPD-FRAKTION stand fest, dass wir die Realisierbarkeit aus Gründen des Bedarfes für erforderlich und aufgrund der zugesagten Finanzmittel für umsetzbar halten.

 

Wir wollen das Schengen-Lyzeum, ja - wir brauchen das Schengen-Lyzeum und daher müssen wir sicherstellen, dass diese Schule und Ihre „Idee“ attraktiv ist und bleibt – darum brauchen wir moderne und ausreichende Sportstätten.

Dies war für uns der Grundsatz bei allen Fragen und daher waren wir auch Kritik und kompromissbereit, wie dies umgesetzt werden kann!

 

Seitens der Fraktionen von CDU und FDP wurde im Rahmen des Entscheidungs- prozesses alles getan, um Gründe zu finden, damit die Halle nicht gebaut werden soll!

Es wurden immer neue Fragen gestellt, Hürden aufgebaut, Sachverhalte in Frage gestellt und letztlich jegliche sachliche und konstruktive Diskussion umgangen.

 

Andere Gemeinden, der Landkreis, sowie verschiedenen Gruppen im Kreistag führten leider eine Neiddiskussion – gegen das Schengen-Lyzeum und gegen die Gemeinde Perl.

Dies ist und bleibt absolut unverantwortlich, auch deshalb, weil die Halle für unsere Gemeinde und das Schengen-Lyzeum mehr Vorteile als Nachteile hat.

 

Wir wollen, dass die Zukunft dieser einzigartigen europäischen Idee, die in der Vereinigung und dem gemeinsamen Lernen von Kindern und Jugendlichen im Herzen Europas, am Leuchtturmprojekt „Projekt Schengen-Lyzeum“, im Jahr 30. Jahr des Schengenvertrages, unter Beweis stellen. Gemeinsam mit unseren angrenzenden Partner!

 

Die ist uns leider nicht gelungen und das Leuchtturmprojekt „Projekt Schengen-Lyzeum“ steht bereits an seinem Scheideweg, obwohl es erst vor kurzen richtig zum Laufen gekommen ist!

 

Der Gemeinderat hat mit den maßgeblichen Stimmen der CDU gegen diese Halle gestimmt und somit die Zukunft des Schengen-Lyzeums in Frage gestellt!

 

Wir können dieses unverantwortliche Handeln nicht verstehen und missbilligen die Entscheidung des Gemeinderates von Perl.

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Unsere Sicht zur 3. und 4. Sitzung des Gemeinderats

Am 27. Oktober fand die 3. und am 12. Dezember fand die 4. Gemeinderatssitzung der aktuellen Wahlperiode in Perl statt, dabei wurden viele Themen behandelt. Am 27. Oktober war der TOP 2 von besonderer Bedeutung, da hier die Sicherheitslage in der Gemeinde Perl behandelt wurde. Die SPD Fraktion hatte den TOP 2.1 beantragt, um die Frage der „Sicherstellung und Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Gemeinde Perl“ zu behandeln. Dies war aus unserer Sicht erforderlich, da es in der Vergangenheit zu vielen Einbrüchen und Diebstählen gekommen ist. Die Sprengung des Geldautomaten der Filiale der Sparkasse in Perl und der filmreife Diebstahl eines Autos in Perl hatten hier zu einer Zuspitzung der Lage geführt.

Auf Einladung der Gemeinde Perl waren zur Sitzung Herr Schmal vom saarländischen Innenministerium, Herr Schnur vom Landespolizeipräsidium und Herr Hein von der Polizeiinspektion in Merzig anwesend, sie gingen auf die Fragestellung ein und erläuterten die Handlungs- und Vorgehensweise der Polizei Anschließend wurde von allen Gemeinderatsmitgliedern eine gemeinsam Resolution zur Sicherheitslage in der Gemeinde Perl beschlossen. Diese war auf Vorschlag der CDU in die Beratungen aufgenommen worden und wurde, nach dem verschiedene Änderungsvorschläge der SPD eingearbeitet wurden, auch von uns befürwortet.

In beiden Sitzungen standen auch die Baumaßnahmen im Bereich der Grundschule in Perl und der Zustand des Schulgebäudes in Besch auf der Tagesordnung, hierzu hatten wir entsprechende Anträge gestellt. Besonders der schlechte bauliche Zustand des Gebäudes in Besch erfordert, aus Sicht der SPD-Fraktion dringlichen Handlungsbedarf. Mit der Sanierung des Gebäudes muss aus unserer Sicht unverzüglich begonnen werden, die Räumlichkeiten müssen sicher und unterrichtstauglich sein. Unter TOP 7 wurde am 27.10.2014 auch der Neubau des Bürgerhauses in Besch behandelt und hier muss leider festgehalten werden, dass zur Zeit die Erschließung und dabei besonders die Zuwegung zu geplanten Standort große Probleme bereiten.

Der Neubau einer Sporthalle am Schengen Lyzeum Perl hatte bereits im Vorfeld zu vielen Diskussionen geführt, die verschiedenen Sichtweisen wurden von den jeweiligen Mitgliedern und Fraktionen des Gemeinderates aufgezeigt. Um in der letzten Gemeinderatssitzung eine Entscheidung treffen zu können, wurde daher der Landkreis als Schulträger in der Sache angeschrieben und um Stellungnahme gebeten. Nachdem der Landkreis zur Sitzung am 12.12.2014 seine Sichtweise schriftlich mitgeteilt hatte, plädierte die SPD-FRAKTION für die Unterzeichnung des Vertrages in der bisherigen Form um die Realisierung der Halle sicherzustellen. Aufgrund der Bedeutung des Schengen Lyzeums für die Gemeinde Perl, stellt die Investitionssumme in Höhe von 20 % der Baukosten ( also vsl. 600 000 € ) bei einer garantierten Nutzungszeit der Halle durch die Gemeinde Perl von 20 % eine vertretbare Investition dar. Da die finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt und auch im Haushaltsentwurf vorgesehen sind, wäre somit auch die Finanzierung des Gemeindeanteils möglich. Mit dieser Sichtweise konnten wir uns in der Gemeinderatssitzung leider nicht durchsetzen, d.h. es wurde mit den Stimmen von CDU und FDP beschlossen den Vertrag unter den aktuellen Bedingungen nicht anzunehmen.

Am 18.12.2014 fand aus diesem Grund ein gemeinsamer Termin mit Vertretern der Schule, des Landkreises, der Regierung Luxemburgs und der Gemeinde Perl im Rathaus statt und als Ergebnis kann festgehalten werden, dass mit dem 15.03.2015 eine verbindlicher Stichtag benannt wurde. Zu diesem Termin müssen dann alle Entscheidungen getroffen, die Verträge unterschrieben und die Zahlungsverpflichtungen sichergestellt sein.

Entsprechend eines Antrages der SPD-FRAKTION wurde in der Sitzung am 12.12.2014 auch die Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Besch, mit Gemeindesaal und Umkleidekabinen des SV Besch behandelt, dies ist aus unserer Sicht erforderlich um eine konsequente und wirtschaftliche Umsetzung zu gewährleisten. Im Rahmen der Beratungen wurde bekannt, dass vom Ortsrat Besch eine neue Variante des Bürgerhauses gewünscht wird. Die neue Variante des Neubau des Bürgerhauses soll nun auch die Umkleide- und Duschräume des SV Besch und das Feuerwehrgerätehaus beinhalten. Somit muss eine neue Planung- und Kostenschätzung erstellt werden. Weiter müssen bei der neuen Variante auch die Vorstellungen der Feuerwehr berücksichtigt werden, daher müssen im Vorfeld weiterführenden Gespräche mit dem Wehr- und dem Löschbezirksführer in dieser Angelegenheit geführt werden.

Zum Abschluss der öffentlichen Beratungen in der Jahresschlusssitzung wurde unter Informationen bekanntgegeben, dass im Rahmen der Klage zur Rubrik „Meinung der Fraktionen“ im amtlichen Teil der Mosella Verfahrenskosten in Höhe von 1730,31 € entstanden sind und von der Gemeinde gezahlt werden müssen.

 

In diesem Sinne „Frohe Weihnachten“,

 

eure SPD-Fraktion im Gemeinderat Perl

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Unsere Sicht zur 2. Gemeinderatssitzung am 23. September 2014 in Perl

Am 23. September fand die 2. Gemeinderatssitzung in Perl statt und es zeichnet sich ab, dass die CDU- und FDP Fraktion ihre Zusammenarbeit weiter fortsetzen.

Warum die CDU mit ihrer absoluten Mehrheit dies tut? Nun, diese Frage kann man sich beim Besuch einer Gemeinderatssitzung sicher sehr gut selbst beantworten.

Die SPD-FRAKTION wird sich jedenfalls einer am Sach-, Ziel- und Gemeinsinn orientierten Zusammenarbeit nicht verweigern!

Aktuell zielt die Ratsmehrheit, aus unserer Sicht jedoch darauf ab Krawall und Aufsehen zu erregen. Zwei dieser Themen haben es nicht nur in den Gemeinderat geschafft , sondern auch zur wiederholt negativen Berichterstattung bzgl. der Zustände in unserem Gemeinderat.

Die Schlagzeile des Artikels in der SZ Kreis Merzig-Wadern in der Ausgabe vom 27./28.09.2014 „Nächster Akt im Perler Trauerspiel“, hat den Sachverhalt aus unserer Sicht jedenfalls sehr getroffen!

Neben den Kommunikationsproblemen zwischen Rat und Verwaltung, wurde hier nun die Grundschule Perl mit der Schulleiterin Frau Martin zum Thema. Ohne auf den exakten Ablauf aller Gespräche einzugehen, scheint hier eine Lösung der Fragestellung, ob eine verpflichtende Ganztagsschule eingeführt wird, nur durch die CDU-Fraktion und Herrn Ollinger beantwortet werden zu können!

In der Sitzung des Gemeinderates wurde von Frau Martin mitgeteilt dass, die Elternvertretung und die Schulleitung die Einführung einer solchen Schulform anstrebe. Die Eltern haben trotz allem die Wahl zwischen Ganz- und Halbtagsschule. Auch mit dem Kultusministerium und dem Bürgermeister wurde hierüber gesprochen. Weiter wurden vor den Sommerferien die Eltern über diese Bestrebungen informiert.

Fazit, es existiert ein Wunsch aber es ist noch keine verbindliche Entscheidung gefallen. Denn dazu müssen noch diverse Gremien der Schule, des Ministeriums und selbstverständlich auch der Gemeinderat entscheiden.

Die Problematik wurde dramatisiert und die Verunsicherung der Eltern unnötig gefördert. Dies wäre sicherlich einfach zu klären gewesen, wenn man wirklich mal zum äußersten gegriffen hätte – nämlich in dem man ein direktes Gespräch gesucht hätte!

Die Antworten hätte man sicherlich auf dieser Ebene einfach erhalten und an die Eltern kommunizieren können.

Meinung der Fraktionen“, diese Rubrik versuchen die Fraktionen von CDU- und FDP seit längerem in der Mosella aufzunehmen und nachdem dies gescheitert ist, soll diese Rubrik in Perl aktuell erscheinen. Aus Sicht der SPD-FRAKTION besteht hierzu kein Bedarf, die bestehenden Möglichkeiten sind nach unserer Sicht ausreichend.

Von Goethe stammt das Zitat „Die Menschen werden durch Gesinnungen vereinigt, durch Meinungen getrennt.“ Wir glauben das der Gemeinderat mit guter Arbeit überzeugen sollte.

Euere

SPD-Fraktion im Gemeinderat Perl

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Konstituierende 1. Sitzung des Gemeinderates am 8. Juli 2014

 

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

 

am Dienstag, dem 8. Juli 2014, fand die konstituierende 1.Sitzung des neuen Gemeinderates von Perl statt. Die SPD Fraktion im Gemeinderat hat mit Kristina Niederkorn-Boesen (Besch), Markus Hen (Büschdorf), Heinrich Kiefer (Oberleuken), Werner Lenert (Perl), Gustave Meisenburg (Perl), Alexander Schirrah (Oberleuken), Frank Schmitt (Nennig), Ottmar Schooff (Oberperl), Paul Schweizer (Perl) und dem Fraktionsvorsitzenden Michael Fixemer (Sinz) insgesamt 10 Mitglieder.

Die SPD-Fraktion setzte sich in der Sitzung dafür ein, dass die Anzahl der Ausschussmitglieder auf 7 gesenkt wird. Dadurch könnten zum einen Kosten gespart werden, zum anderen würde die Anzahl der Ausschussmitglieder dem Stand von 2009 wieder entsprechen. Alle Gemeinderatsmitglieder können an den Ausschusssitzungen teilnehmen. Fraktionen die bei der Ausschussbildung nicht berücksichtigt werden, haben das Recht beratende Mitglieder zu benennen. Diese können dort entsprechend ihrer Vorstellungen Anträge stellen, einzig fehlt ihnen dort das Stimmrecht. Die SPD Fraktion sah hierin jedoch keine Benachteiligung, da letztlich der Gemeinderat entscheidet und dort alle Mitglieder ein Stimmrecht haben. Dann können auch Gemeinderatsmitglieder ohne Fraktionsstatus mitbestimmen.

Aus diesem Grund lehnte die SPD-Fraktion die Aufstockung des Bau- und Umwelt sowie des Finanz- und Planungsausschusses auf 11 Mitglieder ab. Der Einigung des Gemeinderates, die Anzahl der Mitglieder in den beiden Ausschüssen bei 9 zu belassen und alle übrigen auf 7 Mitglieder zu reduzieren, konnte die SPD-Fraktion zustimmen. Dies traf ebenfalls auf die Herausnahme der Themen Kindertagesstätten, Tagespflege und Schulen aus dem Finanz- und Personalausschuss zu, diese Themen werden zukünftig in einem neuen Ausschuss  beraten.

Im Rahmen der 1. Gemeinderatssitzung wurde unser langjähriges Gemeinderatsmitglied und ehemaliger Fraktionsvorsitzender Lothar Schreiner aus Besch verabschiedet. Im Namen der Fraktion dankte der neuen Fraktionsvorsitzende Michael Fixemer seinem Vorgänger und überreichte Lothar Schreiner einen Präsentkorb.

 

 

Ihre SPD-Fraktion

 

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