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Zwischenbilanz im Gemeinderat: Heute schon an morgen denken


Vereinshaus, Bahnhofstraße, Feuerwehrgebäude, Sportpark und Bürgerhäuser – Die Liste der Baustellen in der Gemeinde Perl ist lang. Bauplätze und Gewerbeflächen sind hingegen knapper als je zu vor. Diese Erblasten jahrelang fehlender Voraussicht begleiten die neue Mehrheit im Perler Gemeinderat von SPD und Grünen seit nunmehr gut einem Jahr. Und doch: der Wandel hin zu einer nachhaltigen und langfristigen Entwicklung hat begonnen.

Hintergrund: In dem am Freitag veröffentlichten SZ-Artikel „Mehrheitsfraktion im Perler Gemeinderat verpulvert Steuergeld“ analysiert das Perler Ortsratsmitglied Markus Hein die scheinbaren Versäumnisse beim Neubau des Bescher Feuerwehrhauses: Die Mehrheit im Gemeinderat habe die „vorangeschrittene Planung einfach durch einen Luxus-Bau in bester Lage ersetzt hat“. Steuergelder würden einfach verpulvert.

Diese Aussagen entsprechen weder der Wahrheit, noch wurden gezielt Beschlüsse über den Haufen geworfen. „Stattdessen beginnt die Gemeinde nun endlich langfristig zu planen.“ Zur Einordnung: das Feuerwehrgerätehaus in Besch wird nach gängigen Feuerwehrstandards errichtet. Der Luxus, der keiner ist: eine ökologische Bauweise. Eine logische Konsequenz, hat sich der Gemeinderat im vergangenen Jahr doch für „Klimavorbehalt vor Finanzvorbehalt“ entschieden. Anders gesagt: bei allen Neubauten soll die Umwelt ungeachtet der Kosten mitbedacht werden. Diesen Beschluss hat seine CDU im Gemeinderat übrigens mitgetragen.

„Die Tatsache dass man über Jahre erforderliche Investitionen in der Gemeinde nicht umsetzte, ist die tatsächliche Verschwendung von Steuergeldern. Seit Jahrzehnten hatte das einst CDU-dominierte Perl nämlich viele wichtige Investitionen aufgeschoben. Sinnbildlich am bröckelnden Vereinshaus zu sehen.“ - Michael Fixemer, Fraktionsvorsitzender.

Vielmehr wurde jahrelang Stückwerk umgesetzt, der Kindergarten im Erdgeschoss saniert - das Vereinshaus darüber bröckelt weiter. Selbst mit Absoluter Mehrheit im Rat blieb die CDU hier tatenlos. Genau wie in Besch: Weder Bürger-, noch Feuerwehrgerätehaus wurden realisiert, der Schulbetrieb eingestellt.

 

Gemeinsam agieren statt reagieren

Leider tut sich die CDU ohne ihre einstige Übermacht ähnlich schwer. Statt als weiterhin größte Fraktion im Rat aktiv mitzuarbeiten, bleibt es oft stumm um die Christdemokraten. Es wird nur noch reagiert, statt agiert. Die Vorschläge von Grünen und SPD oft nur abgelehnt um dagegen zu sein. Oder aber die CDU verfährt wie nun wieder passiert: die eigenen Versäumnisse der vergangenen Jahre werden einfach weitergereicht.

Zur Erinnerung:

Vor 5 Jahren hatte die CDU-Mehrheit die Chance neben dem Bescher Sportplatz ein Feuerwehrgerätehaus und Bürgerhaus zu bauen. Dann aber stürzte sich die damalige Mehrheit widerrechtlich auf das Schulgebäude. Das Resultat: Ein langwieriger Rechtsstreit mit dem Bildungsministerium, das Schulgebäude wurde verkommen gelassen und bis zur Wahl im vergangenen Jahr herrschte ein bitterer Status-Quo, der erst mit den neuen Mehrheiten im Rat zu ändern war. Wie viel teurer dieser jahrelange Blindflug die Gemeinde zu stehen kommt, ist nicht genau zu beziffern. Aber ein Blick auf die Kostensteigerung beim Perler Sportplatz lässt erahnen, dass es sich wohl insgesamt um einige Millionen Euro handelt.

„Wir konzentrieren uns aber bewusst darauf unsere konstruktive Arbeit im Rat weiter fortzusetzen. Wir möchten in den kommenden Jahren so viele Projekte wie möglich realisieren. Damit Perl auch für künftige Generationen lebenswert wird.“ - Sarah Esch, stellvertretende Fraktionsvorsitzende.

„Die Sanierung der Bahnhofstraße in Perl und der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Besch in der jetzigen Planung wurden von uns gefordert und durchgesetzt. Das ist richtig und dazu stehen wir auch, denn es sind seit Jahren überfällige Maßnahmen“ - Werner Lenert, Ortsvorsteher Perl.

Statt die Fehler der Vergangenheit nun gemeinsam aufzuarbeiten, stehen die Kollegen der CDU im Abseits und wundern sich über den verlorenen Ball. Leider haben sie wohl noch nicht verstanden, dass wir nur gemeinsam unsere Gemeinde voran bringen können.


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